Johannes Varwick

NATO in (Un-)Ordnung

Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird

Die Nato hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Wurde der Bündnisverteidigung in den Jahrzehnten nach Ende des Ost-West-Konflikts kaum Bedeutung beigemessen, ist die Frage der kollektiven Verteidigung seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 wieder auf der Agenda und hat zu weitreichenden Veränderungen geführt. Gleichzeitig bleibt die Nato im Bereich des militärischen Krisenmanagements aktiv und widmet sich außerdem neueren Themen wie Cyberkrieg, hybrider Kriegsführung, Kontrolle der Migration über das Mittelmeer oder Stabilisierung von Partnern im Süden. Die Allianz ist damit trotz des offiziell proklamierten ‚360-Grad-Blicks‘ einem Spagat zwischen Ost- und Süd-Orientierung ausgesetzt. Gleichzeitig positionieren sich die USA unter Präsident Donald Trump neu und fordern von den Europäern einen wesentlich größeren Beitrag in der Nato ein – sofern die Trump-Administration formalisierten Allianzen wie der Nato überhaupt noch einen hohen Stellenwert einräumt. Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird zudem ein traditioneller Blockierer einer engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen seine Vetomöglichkeiten verlieren. Soll dies nicht zu einer Abkoppelung der EU von der Nato im Sinne der Etablierung eines Konkurrenzverhältnisses führen, resultiert daraus ein erhöhter Druck zur Stärkung bzw. Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa.

Die Bedeutung der Nato in der internationalen Sicherheitspolitik unterliegt damit einem erheblichen Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert. Dies spiegelt sich auch in einer zentralen Rolle Deutschlands bei der Neuausrichtung der Nato wider. Grund genug also, ein aktuelles, für eine breite politisch und politikwissenschaftlich interessierte Leserschaft konzipiertes Werk über die Nato vorzulegen.

Sicherheitspolitische Themen werden in der deutschen Öffentlichkeit immer noch stiefmütterlich behandelt. Insbesondere wer sich mit den ‚harten Aspekten‘ – also militärischen Fragen der Sicherheitspolitik – befasst, steht stärker als in anderen Ländern unter einer Art ‚Militarisierungsverdacht‘. Natürlich umfasst Sicherheitspolitik mehr als Militärpolitik und Bündnisse, und kluge Außenpolitik muss daran arbeiten, Konflikte zu entschärfen und Interessen friedlich auszugleichen. Aber solange es militärische Gewalt, Streitkräfte, Verteidigungsministerien und Allianzen gibt, solange ist es auch Aufgabe politikwissenschaftlicher Analytiker, sich mit diesen Themen zu befassen. Ziel dieses Buches ist in diesem Sinne keineswegs, militärische Aspekte der Sicherheitspolitik überzubetonen oder gar zu unterstellen, Militärbündnisse wie die Nato wären bedeutsamer als andere Instrumente einer umfassenden Sicherheits- und Friedenspolitik. Es will aber dazu beitragen, dass sicherheitspolitische Fragen – die eben auch militärische und militärpolitische Dimensionen umfassen – auch in einer breiteren interessierten Öffentlichkeit sachlich, umfassend und auf einer soliden Faktenbasis diskutiert werden.

Für wertvolle Hinweise, Diskussionen und Unterstützung bei der Literatur- und Dokumentenbeschaffung danke ich meinen MitarbeiterInnen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, insbesondere Saskia Eggeling B. A., Flora Halbert, Aylin Matlé M. A., Dr. Christian Stock, Larissa Wagner und Dr. Jana Windwehr. Kritische Kommentare und überaus wertvolle Hinweise zu unterschiedlichen Fassungen des Manuskripts verdanke ich dem ehemaligen Präsidenten der ‚Bundesakademie für Sicherheitspolitik‘ und meinem jetzigen Vizepräsidenten-Kollegen der ‚Gesellschaft für Sicherheitspolitik‘, Generalleutnant a. D. Kersten Lahl, sowie Generalleutnant a. D. Dr. Ulf von Krause. Mit zahlreichen weiteren Gesprächspartnern aus Politik, Administration und Militär in Berlin, Washington und Brüssel konnte ich einzelne Gedanken diskutieren und meine Argumente schärfen; da dieser Austausch aber in einer vertraulichen Form stattfand, werden sie hier nicht im Einzelnen genannt. Dem Wochenschau Verlag, insbesondere den beiden Verlegern Dr. Tessa Debus und Bernward Debus sowie Dr. Birgit Wolter danke ich für die ebenso professionelle wie freundschaftliche Zusammenarbeit.

Aus Gründen der Lesbarkeit wird die NATO, anders als im Duden empfohlen, klein geschrieben (Nato). Hinweise und Kommentare zu diesem Buch können Sie gerne an nato@johannes-varwick.de schicken.

Johannes Varwick, Berlin/Halle (Saale), im April 2017