Cover

Westend Verlag

Ebook Edition

Christoph Butterwegge
Gudrun Hentges
Gerd Wiegel

Rechtspopulisten im Parlament

Polemik, Agitation und Propaganda der AfD

Unter Mitarbeit von Georg Gläser

Westend Verlag

Mehr über unsere Autoren und Bücher:

www.westendverlag.de

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig.

Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-714-6

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2018

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

Einleitung
1 Rechtspopulismus in Deutschland: Erscheinungsformen, Entstehungsursachen und Entwicklungstendenzen
Definitionen und Diskussionen über den Populismusbegriff
Grundrichtungen des Rechtspopulismus
Die ökonomischen, sozialen und politisch-kulturellen Ursachen des Rechtspopulismus
Rechtspopulismus als Erscheinungsform, Folge und Krisensymptom des Finanzmarktkapitalismus
Der soziale Kältestrom einer verunsicherten Wohlstandsgesellschaft – die wichtigste Triebkraft des Rechtspopulismus
Die moralische Erosion der Demokratie und die Transformation der politischen Kultur: Auf dem Weg in eine andere Republik?
2 Entstehung und Entwicklung der AfD bis zur Gegenwart
Rechtspopulistische Vorbilder und Vorläufer
Die Geschichte der AfD
Parteiführung, Ausrichtung und Themensetzung der AfD
Flügelkämpfe, Rechtsentwicklung und Führungswechsel der AfD
3 Wahlerfolge und parlamentarisches Wirken der AfD
Wahlkämpfe und Wahlergebnisse
Gründe für die Wahlerfolge der AfD
Auswirkungen der Wahlerfolge: Rechtspopulismus als parlamentarische Kraft und politischer Machtfaktor
Inhaltliche Orientierung und Verhalten der AfD-Parlamentsfraktionen
4 Das parlamentarische Wirken der AfD nach politischen Sachgebieten und Themen
(Flucht-)Migration als Schlüsselthema der AfD
Anträge und Reden
Anfragen
Zwischenfazit
Innenpolitik: Bedrohungsszenarien aller Art
Das Bedrohungsszenario des (islamistischen) Terrorismus
Das Bedrohungsszenario der (Ausländer-)Kriminalität
Feindmarkierungen
Rassismus und Antisemitismus in der parlamentarischen Praxis der AfD
Rassismus im Grundsatzprogramm der AfD
Biologistischer Rassismus
Rassistische Anträge und Anfragen der AfD
Antisemitismus
Antisemitismus in Anfragen der AfD
Streiflichter einer Bundestagsdebatte und Beispiele für Antisemitismus in den Reihen der AfD
Die AfD umwirbt Jüdinnen und Juden
Zwischenfazit
Erinnerungs- und Geschichtspolitik
Verbale Duftmarken: Wehrmacht und Holocaust
Parlamentarische Vorstöße zur Geschichtspolitik
Reaktionen der Betroffenen
Problemverdrängung und Sozialpopulismus: Wie die AfD mit der wachsenden Armut umgeht
Die Parteiflügel der AfD und ihre Stellung zum Sozialstaat
Steuerpolitik für die Wohlhabenden, Reichen und Hyperreichen
Armut in einem reichen Land aus Sicht der AfD
Altersarmut und Rentenpolitik – die AfD vor einer Zerreißprobe?
Demografie als rechtspopulistische Demagogie: Familienfundamentalismus und Bevölkerungspolitik
Die Schlüsselrolle des Pronatalismus für den Rechtspopulismus: Rückkehr zur Bevölkerungspolitik?
Familien- und bevölkerungspolitische Initiativen der AfD
»Zwangsheiraten«, Inzest und Behinderungen – Ansatzpunkte für einen Übergang zum Antinatalismus?
Antifeminismus und Polemik gegen Gender Mainstreaming
Wähler/innen, Mitglieder, Funktionäre und Parlamentarier/innen der AfD
Kritik am Gender Mainstreaming
Instrumentalisierung der Sexismus-Debatte und Bekämpfung der Sexualpädagogik an Schulen
Für die heteronormative Familie als Ideal, gegen Schwangerschaftsabbrüche und die »Ehe für alle«
Kampfansagen gegenüber den Gender Studies an Hochschulen und gegenüber Frauenhäusern
Die Außen- und Europapolitik der AfD: Deutschland auf dem Weg zur »selbstbewussten Nation«?
Ideologische Grundlagen und programmatische Leitlinien
Umsetzungsbemühungen in Bund und Ländern
Ein deutsches Europa – das Ziel der AfD
5 Verbindungen der AfD zur extremen Rechten
Einbindung der AfD in rechte Netzwerke
Ein ganzes System von Einzelfällen
Einflussnahme auf die Politik der AfD
6 AfD und Social Media
Konstitution und virtuelle Raumnahme der AfD: Filterblase, Echokammer und Bots
Kommunikationsstrategien der AfD
7 Fazit und Ausblick
Literaturauswahl
Populismusforschung und Rechtspopulismus
Nationalkonservative (Krisen-)Diskurse und die Sarrazin-Debatte: Geburtshelfer der AfD
(Vorfeld-)Organisationen, Rechtsparteien und »Bürgerbewegungen« als Wegbereiter/Begleiter der AfD
Politik, Programmatik und Parlamentsarbeit der AfD
Rechtsextremismus bzw. -populismus im europäischen und im globalen Rahmen
Gegenmaßnahmen – Möglichkeiten der Prävention und Intervention
Anmerkungen