Angela Merkel, die angeblich Maechtigste Frau der Welt versagt an Kinder und Altenarmut!
Das Staunen ist der Anfang der Erkenntnis.
Platon
Müssen, wollen, wollen müssen. Alle Tage Einsamkeit.
Regierungs Lagerpolitik von Merkel zerstoert die Jugend Deutschlands. Altersarmut wird zur Lawine
Fast jeder Sechste in Deutschland ist von Armut bedroht. Das sind rund 13 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden für das..
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD befasst sich mit so ziemlich allem, was die Welt bewegt. Selbst Randthemen in der politischen Diskussion wie “selbstbestimmtes Älterwerden”, Heimatvertriebene oder der Zivilschutz werden darin gestreift. Um so erstaunlicher ist, dass das Wort Kinderarmut in dem 138 Seiten starken Werk überhaupt nicht auftaucht – und das, obwohl die Zahl der Kinder, die auf Hartz IV angewiesen ist, zuletzt wieder zugenommen hat.
Ein älterer Herr fährt in seinem Rollstuhl mit der Aufschrift "Flasche leer? Dankesehr!" durch die Fußgängerzone von Potsdam. Er will als Flaschensammler etwas Geld dazu verdienen.
Die OECD befürchtet, dass Deutschland in den kommenden Jahren ein erhebliches Problem mit Altersarmut bekommen wird
Was ist der Unterschied zwischen einem englischen, einem französischen und einem deutschen Rentner? Der englische Rentner steht morgens um neun auf, trinkt seinen Tee und liest die Zeitung. Der französische steht um zehn auf, genehmigt sich ein Gläschen Bordeaux und macht danach einen ausgedehnten Spaziergang. Und der deutsche Rentner? Steht um sechs auf, nimmt seine Herztropfen und geht anschließend zur Arbeit.
1,64 Millionen Jungen und Mädchen sind in Deutschland auf Hartz IV angewiesen. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtet. Im Mai 2014 lag der Anteil der von Armut betroffenen Kinderin der Altersgruppe unter 15 Jahren demnach bei 15,7 Prozent. 2012 waren es noch genau 15 Prozent gewesen, zuvor soll der Trend sogar rückläufig gewesen sein.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert deshalb ein Aktionsprogramm für Eltern, die mit ihren Kindern schon länger von Hartz IV leben müssen. “Es passt nicht zusammen, über Fachkräftemangel zu diskutieren und zugleich zuzulassen, dass etwa 1,9 Millionen Kinder unter 18 Jahren im Hinterhof unserer Wohlstandsgesellschaft in Hartz-IV-Armutleben müssen”, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der “SZ”.
Das Aktionsprogramm soll sich den Angaben zufolge zunächst auf die 450.000 Eltern konzentrieren, die arbeitslos gemeldet sind, Kinder im Haushalt haben, Hartz IV nicht mit einem Zusatzjob aufstocken und an keiner Maßnahme eines Jobcenters teilnehmen. Solche Eltern müssten “eine neue berufliche Perspektive erhalten, auch um ihre Vorbildrolle gegenüber ihren Kindern zu stärken”, forderte Buntenbach.
Dem DGB schwebe dabei vor, mehr geförderte Arbeitsplätze zu schaffen, “sofern eine Beschäftigung anders nicht möglich ist”. Das Programm müssten Jobcenter, Kommunen, der Bund, Wohlfahrtsverbände und Vereine gemeinsam tragen.
Das Kinderhilfswerk hatte berichtet, in Deutschland lebten insgesamt 2,8 Menschen unter 18 Jahren in einkommensschwachen Familien – was gleichbedeutend sei mit schlechteren Startchancen im Leben. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bezifferte in einer Studie die Zahl der armutsgefährdeten Kinder auf 2,4 Millionen. In einer Umfrage sagten zwei Drittel der Befragten, zur Bekämpfung von Kinderarmut würden sie auch höhere Steuern zahlen.
2007 lebten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Durchschnitt 16,8 Prozent der unter 15-Jährigen in Hartz-IV-Haushalten. Der Wert sank bis 2012 auf 15 Prozent, was die Arbeitsagentur als Erfolg wertete. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA, sagte damals: “Weniger Kinder in Hartz IV bedeutet, dass es den Jobcentern gelungen ist, ihre Eltern in Beschäftigung zu integrieren.” Mittlerweile geht der Trend wieder in die andere Richtung.
Während die Zahl der Hartz-IV-Empfänger seit 2012 bei etwa 6,1 Millionen konstant geblieben ist, hat sich die Hilfequote bei den Kindern unter 15 Jahren erhöht. Im Mai 2014 lag sie bei 15,7 Prozent. Für viele der 1,64 Millionen Jungen und Mädchen bedeutet dies: einmal Hartz IV, viele Jahre Hartz IV. Dies zeigt eine neue Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die der DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy vorgelegt hat. Darin schlägt der DGB ein Aktionsprogramm für Eltern vor, die zusammen mit ihren Kindern schon länger von Hartz IV leben müssen.
Laut der DGB-Studie erhalten derzeit mehr als 1,2 Millionen unter 15-Jährige seit mindestens einem Jahr Hartz IV. 642 000 dieser Kinder sind sogar seit vier Jahren oder länger auf die staatliche Hilfe angewiesen. Vor allem bei den Jüngeren sei davon auszugehen, “dass sie direkt in Hartz-IV-Verhältnisse hineingeboren wurden. Damit ist das Risiko einer dauerhaften, quasi vererbten Hilfsbedürftigkeit hoch”. Dieses Risiko nimmt mit der Zahl der Kinder zu: Bei Paaren mit drei oder mehr Jungen und Mädchen ist der Anteil der Hartz-IV-Bezieher, die die Leistungen lange Zeit beziehen besonders hoch.
Viele Eltern schaffen es nicht mehr, sich um die Kinder ausreichend zu kümmern
Die Kinder leiden in so einer Situation nicht nur, weil das Geld fehlt. Die Gefahr sei auch erheblich, dass die Eltern als Vorbilder ausfallen, schreibt DGB-Experte Adamy. Keine Arbeit zu haben, könne “eine Abwärtsspirale von sinkendem Selbstwertgefühl, Sinnkrise und mangelnder sozialer Teilhabe in Gang setzen”. Viele Eltern schaffen es dann nicht mehr, sich um die Kinder ausreichend zu kümmern.
Trotz vieler örtlicher Initiativen gibt es in Deutschland jedoch keinen übergreifenden Aktionsplan gegen Kinderarmut. “Es passt nicht zusammen, über Fachkräftemangel zu diskutieren und zugleich zuzulassen, dass etwa 1,9 Millionen Kinder unter 18 Jahren im Hinterhof unserer Wohlstandsgesellschaft in Hartz-IV-Armut leben müssen”, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der Süddeutschen Zeitung. Der DGB fordert deshalb ein Sonderprogramm gegen Kinder- und Familienarmut. Es soll sich zunächst auf die 450 000 Eltern konzentrieren, die arbeitslos gemeldet sind, Kinder im Haushalt haben, Hartz IV nicht mit einem Zusatzjob aufstocken und an keiner Maßnahme eines Jobcenters teilnehmen.
Solche Eltern müssten “eine neue berufliche Perspektive erhalten, auch um ihre Vorbildrolle gegenüber ihren Kindern zu stärken”, verlangte Buntenbach. Dem DGB schwebt dabei vor, mehr geförderte Arbeitsplätze zu schaffen, “sofern eine Beschäftigung anders nicht möglich ist”. Das Programm müssten Jobcenter, Kommunen, der Bund, Wohlfahrtsverbände und Vereine gemeinsam tragen.
OECD-Generalsekretär Gurría warnt vor einer drohenden sozialen Schieflage hierzulande – und erzählt, wie jedes große Land eine ganz eigene Verschwörungstheorie über seine Organisation pflegt.
Vielen Alten reicht die Rente nicht zum Leben: Die Bundesregierung rechnet mit steigenden Ausgaben für die Grundsicherung von Rentnern in Milliardenhöhe. Mehr als eine Million Menschen über 65 arbeiten weiter.
Die Existenzsicherung für arme Rentner kostet den Staat immer mehr. Das Bundesarbeitsministerium rechnet damit, dass die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von voraussichtlich 5,5 Milliarden Euro in diesem Jahr bis 2018 auf 7,2 Milliarden Euro steigen. Dies ergibt sich laut "Süddeutscher Zeitung" aus der Aufstellung des Haushalts für 2014 und Antworten des Ministeriums auf Fragen der Linken-Bundestagsfraktion.
Ein Sprecher von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sagte, dahinter stecke kein deutlicher Anstieg der Altersarmut. Hauptgrund sei vielmehr die steigende Zahl der Älteren in der Gesamtbevölkerung. Außerdem könnten sich die Kosten auch vergrößern, ohne dass die Zahl der armen Alten entsprechend zunimmt - etwa, weil wegen steigender Mietpreise Unterkünfte teuer werden.
Arme Alte profitieren in aller Regel nicht von der kürzlich beschlossenen Rentenreform der Großen Koalition. Zusätzliche Rentenzahlungen aufgrund der Mütterrente etwa werden im Zweifel von der Grundsicherung abgezogen. Um die Frührente für langjährige Beitragszahler ("Rente mit 63") zu erhalten, fehlen vielen Armen die nötigen Beitragsjahre, etwa weil sie lange arbeitslos waren.
Die meisten arbeiten "aus purer finanzieller Not" weiter
Zusätzlich zu dem Kostenanstieg gibt es auch andere Anzeichen für wachsende Altersarmut: Immer mehr Ältere arbeiten auch jenseits des gesetzlichen Rentenalters weiter. So gab es Ende Juni 2013 bundesweit 829.173 Minijobber über 65 Jahre, knapp 137.000 Minijobber waren sogar älter als 74. Das zeigt eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit, über die die Chemnitzer "Freie Presse" berichtet. Das Papier war von der Vizefraktionschefin der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, angefordert worden.
Gegenüber dem vergangenen Jahr stieg die Zahl um knapp 36.000, gegenüber 2003 sogar um fast 270.000. Jedoch stieg die Zahl der Minijobs in dieser Zeit auch in der gesamten Bevölkerung deutlich. Zudem ist unklar, wie viele der Minijobber ihren Ruhestand nur deswegen aufschieben, weil sie ihre Existenz sichern müssen.
Denn auch die Zahl der Menschen ab 65 mit einer regulären, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung steigt demnach. Die Statistik weist 183.435 Beschäftigte und damit knapp 19.000 mehr als 2012 aus. Damit besetzt die Altersgruppe ab 65 - inklusive Minijobs - erstmals mehr als eine Million Arbeitsplätze. Nach Ansicht Zimmermanns arbeiten die meisten aber "nicht zum Spaß und Zeitvertreib weiter, sondern aus purer finanzieller Not".
Manchmal möchte auch der Vizekanzler ein wenig gelobt werden. Anderthalb Stunden hatte sich Sigmar Gabriel am vergangenen Dienstag Zeit genommen, um mit dem Vorstand der IG Metall in einem Hotel am Rande des Berliner Tiergartens zu konferieren. Bei Kaffee und Bienenstich gab es Erfreuliches zu berichten: Die Ökostrom-Reform ist auf dem Weg, der Mindestlohn gesichert - und das erklärte Lieblingsprojekt der Metaller, die Rente mit 63, soll schon im Sommer im Gesetzblatt stehen.
Doch statt sich artig zu bedanken, machten die Kollegen neuen Druck. "Wir unterstützen das Rentenpaket der Bundesregierung", ließ IG-Metall-Chef Detlef Wetzel den SPD-Vorsitzenden wissen. Allerdings reiche die Reform nicht aus. Das Rentenniveau müsse auf dem Stand von heute eingefroren werden - und von dieser Forderung werde die IG Metall nicht ablassen, mahnten die Funktionäre.
Das Rentenpaket kommt die Beitragszahler teuer zu stehen. Mindestens 160 Milliarden Euro müssen sie bis zum Jahr 2030 für die Rente mit 63 und höhere Leistungen für ältere Mütter aufbringen. Doch was sie dafür erhalten, erscheint vielen Gewerkschaftern gering. Der IG Metall gehen die Pläne nicht weit genug, die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di oder die Erziehungslobby GEW fürchten, ihre Mitglieder könnten nicht profitieren. So keimen selbst im Arbeitnehmerlager Zweifel an einer Reform, die viel kostet, aber nur wenig hilft.
Dabei hatte gerade die SPD gehofft, die Rente mit 63 könne die Gewerkschaften nach Jahren der Agenda-Politik mit der Sozialdemokratie versöhnen. Weil die Union aber gleichzeitig auf der Mütterrente beharrte und alle Wohltaten aus der Beitragskasse bezahlt werden sollen, kommen die Lobbyisten ins Grübeln.
Denn nun zeigt eine Analyse der Rentenversicherung, wie schnell das Rentenpaket das Finanzpolster der Alterskasse aufzehrt: So wird die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage von 32,6 Milliarden Euro bis Ende der Legislaturperiode auf 20,2 Milliarden schrumpfen. Schon 2021 dürfte sie mit 4,7 Milliarden Euro einen Tiefpunkt erreicht haben und gar an die gesetzliche Mindestgrenze schrammen.
Die höheren Mütterrenten schlagen dabei mit 6,7 Milliarden Euro jährlich zu Buche. Kein Sozialprojekt ist teurer, kein anderes stimmt die Gewerkschaften skeptischer. "Wir begrüßen das Rentenpaket - aber die falsche Finanzierung der Mütterrente macht uns große Sorge", sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Die Anerkennung der Erziehungsjahre müsse als gesamtgesellschaftliche Aufgabe aus Steuern bezahlt werden. "Der Rückgriff auf die Reserven der Rentenkasse zerstört den finanziellen Spielraum für Verbesserungen des Rentensystems, die dringend nötig sind." Daher wollten die Gewerkschaften weiterhin darauf drängen, das Sicherungsniveau auch für die junge Generation auf heutigem Niveau zu halten - anderenfalls würden künftige Rentner massenhaft in Altersarmut rutschen. "Deshalb brauchen wir noch in dieser Legislaturperiode einen Einstieg in eine weitsichtige Finanzierung", dr ängt Buntenbach. An einer Blaupause arbeiten die Gewerkschaften bereits.
Außerdem hinterlassen die Pläne der Koalition im Arbeitnehmerlager auch Verlierer. So stellen die Experten bei Ver.di fest, dass ihre Mitglieder bei Wachdiensten oder in Friseursalons kaum zu den Profiteuren der Rente mit 63 zählen werden. "Es dürfte für sehr viele Beschäftigte in Dienstleistungsberufen schwer werden, 45 Beitragsjahre zu erreichen. Das gilt besonders für Frauen", sagt Dierk Hirschel, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik beim Ver.di-Bundesvorstand.